09.11.2009 - 15:11
Von auto.de-Redakteur Ingo Koecher
Wer da glaubt, dass das, was Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor wenigen Tagen losgetreten hat, nur ein Strohfeuer bliebe, könnte in der näheren Zukunft sicherlich eines Besseren belehrt werden. Darüber hinaus hat die amtierende Regierung eine Vielzahl Steuerversprechen in Aussicht gestellt, deren Finanzierung mit Hilfe des Maut-Standbeins wesentlich erleichtert werden könnte.

Ein Schelm, wer dabei Böses denkt. Denn angesichts knapper Kassen ist es nur folgerichtig sich nach Quellen umzusehen, die kontinuierlich für respektable Einnahmen sorgen. Und ganz nebenbei ist es eben doch nur ein kleiner Schritt, der am Ende eine große Wirkung hätte, würden im Falle der Umsetzung einer Pkw-Maut doch Jahr für Jahr Milliarden ins Staatssäckel fließen.
Obgleich Ramsauer bereits wenige Stunden nach Verkündung seiner Pkw-Maut-Vision ganz schnell wieder zurück gerudert war, scheint die Thematik nun auch beim Letzten angekommen zu sein. Und es beginnen sich erste Diskussionen in der Sache zu entwickeln.
Es wird konkret ...
So in Baden Württemberg: Hier sprach sich der Staatsminister Wolfgang Reinhart (CDU) für die Einführung einer Maut für Pkw auf deutschen Autobahnen aus. Realisierbar wäre alles problemlos und schnell über Vignetten, die ähnlich unseren europäischen Nachbarn für bestimmte Streckenabschnitte oder Zeiträume vor der Benutzung einer Autobahn gekauft werden könnten.
Erste Zahlen
Reinhart konkretisierte gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus seine Äußerung anhand konkreter Zahlen. Er könne sich vorstellen, dass die Gebühr der Vignette pro Jahr zwischen 27,50 Euro (Schweiz) und 73,80 Euro (Österreich) liegen könnte. Das Abrechnungssystem über Vignetten hingegen sehe er jedoch nur als Übergangslösung. Es würde von einem kilometergenauen Abrechnungsmodell, ähnlich dem Verfahren der Lkw-Maut, abgelöst.
Die über die Pkw-Maut erzielten Einnahmen sollten dann in das Straßennetz zurück fließen. Im Gegenzug der Erhebung einer Maut für Pkw sollen die Kfz-Steuer abgeschafft und die Mineralölsteuer gesenkt werden.
Gewinner & Verlierer
Somit könnte dies für den Bürger im Idealfall zu einer Nullrechnung werden. Im Einzelfall dürfte dies jedoch für Pendler und Vielfahrer am Ende Mehrkosten bedeuten, die die Steuerersparnis weit mehr als nur auffressen werden. Gewinner wären die Wenigfahrer, die unterm Strich den einen oder anderen Euro einsparen könnten.
auto.de/ingo koecher
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